St Ingbert Zwei Adressen in St. Ingbert, an denen Damen der Prostitution nachgehen, sind der Stadtverwaltung bekannt. Einen Einfluss könne die Stadt aber nur dort nehmen, wo sich der bezahlte Sex in Häusern in Wohngebieten abspiele, erläutert St. Ingberts Pressesprecher Peter Gaschott. Das Geschäft mit dem Sex macht auch um das beschauliche St. Ingbert keinen Bogen. Beide Adressen sind der Stadtverwaltung bekannt. Wohl aber baurechtlich.
In Gewerbe- oder Mischgebieten sei dies nicht der Fall. Eine Genehmigungs- oder Aufsichtspflicht durch die Stadt bestehe nicht. Gaschott: "Unser Bauamt versucht seit einiger Zeit, der Hauseigentümerin eine Untersagungsverfügung zuzustellen. Bislang hat sie sich dem allerdings erfolgreich entzogen. Wenig Milieu in St. Ingbert Beschwerden habe es in diesem Zusammenhang nur wenige gegeben. Eine Grenze sei immer dort, wo unbeteiligte Bürger belästigt würden.
Grundsätzlich stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob Sexdienste als selbstständige Tätigkeit oder nicht-sebstständig - etwa als Arbeitnehmer in einem Bordell - angeboten werden. Insgesamt lässt sich Prostitution steuerlich nicht leicht erfassen, sagt Ministeriumssprecherin Stienke Kalbfuss.
Mit einem pauschalisierten Satz "Düsseldorfer Verfahren" versucht der Staat aber auch dieses Gewerbe zu erfassen. Das Kreis-Gesundheitsamt hat in Sachen Seuchenschutz keine Zuständigkeit mehr, seit die ältere Regelung vom Infektionsschutzgesetz abgelöst worden ist. Geschlechtskrankheiten seien zwar meldepflichtig und würden von den Untersuchungslaboren gemeldet, aber nicht namentlich.
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